Stellungnahme BaFin: Bitcoin-Automaten

by Simone Geercken  - August 8, 2020

Stellungnahme BaFin: Welche Bitcoin-Automaten sind betroffen? Am 05.08.2020 begann die Sicherstellung von nicht genehmigten Bitcoin-Automaten. Es sind mehr als nur ein Anbieter von der Maßnahme der BaFin betroffen.

Nachdem bereits absehbar war, dass in ganz Deutschland Schließungen von Bitcoin-Automaten stattfinden werden, antwortete die BaFin auf eine Anfrage durch die Redaktion von Bitcoin-Kurier. Darin gab die Behörde Aufschluss über grundlegende Sichtweisen und ihr Vorgehen, kommentierte aber keine weiteren Fälle oder Zahlen.

[img_text_aside style=“2″ image=“https://usercontent.one/wp/www.kryptopreneurin.com/wp-content/uploads/2020/12/BaFin.jpg“ image_alignment=“left“ headline=“Bisher%20fallen%20rund%2060%20Automaten%20von%20ehemals%2071%20Ger%C3%A4ten%20weg“ alignment=“left“]Grundsätzlich unterstreicht die BaFin ihr Recht, alle Automaten zu schließen, die ohne Genehmigung aufgestellt wurden. Sofern der Betreiber eigene Räumlichkeiten angemietet hat, werden diese versiegelt. Handelt es sich um Gewerbeobjekte Dritter, kommt eine Sicherstellung der Automaten bzw. eine Verbotsverfügung infrage.

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Außerdem soll die Maßnahme gegen den „Shitcoins Club“ nicht erst durch die Berichterstattung des Handelsblatts angestoßen worden sein. Vielmehr hätte man das vor Monaten ausgesprochene Verbot gegen die KKT UG durchgesetzt. Dass der Inhaber der Automaten wechselte, spielt aus der Sicht der BaFin keine Rolle, weil auch die „Virtual Planet OÜ“ über keine Genehmigung verfügte und die identischen Automaten unter der gleichen Bezeichnung weiterführte.

Der „Shitcoins Club“ kann der Maßnahme gemäß der Sicherstellungsverfügung innerhalb eines Monats schriftlich widersprechen. Eine Stellungnahme zu bekommen, war bisher nicht möglich.

„Shitcoins Club“ ist nicht alleine

Laut der Website des „Shitcoins Club“ hatte man zuletzt 20 Automaten in Betrieb. Diese Zahl war bereits reduziert, denn vor der Bekanntmachung im März durch die BaFin, gab es auch in kleineren Gemeinden Automaten. Mittlerweile entfernte der Betreiber alle deutschen Automaten vom Verzeichnis auf seiner Website.

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Auch an anderer Stelle wurde die BaFin aktiv. „Coin Fellows“ musste Ende Juli den Betrieb in ganz Deutschland einstellen. Das Unternehmen wurde zusammen mit den Betriebsstätten durch die BaFin bereits am 31. Juli angeschrieben. Wie die Zukunft des Unternehmens aussieht, bleibt bisher offen. Die Website wurde zwischenzeitlich stillgelegt.

Was die Perspektive auf den Bericht des Handelsblatts angeht, so scheint das Unternehmen darin ebenfalls einen Stolperstein gesehen zu haben. Über Twitter ließ der offizielle Account von „Coin Fellows“ bereits am 29. Juli verlauten:

Das Automatennetz von Coin Fellows zählt insgesamt 40 der 51 auf CoinATMRadar verzeichneten Geräte. Diese sind schwerpunktmäßig in Süddeutschland aufgestellt worden. Addiert man die Automaten des Shitcoins Club, dann wird deutlich, dass es sich insgesamt um eine groß angelegte Aktion zur Schließung handelt.

BaFin handelt im Einklang mit dem Gesetz

Obgleich sich die Behörde scharfer Kritik ausgesetzt sieht, muss sie sich in rechtlich tatsächlich nichts vorwerfen lassen. Sowohl die notwendigen Genehmigungen als auch die Antragsverfahren sind transparent. Eine Zuständigkeit der Behörde steht außer Frage.

Dennoch bleibt abzuwarten, wie sich die Zukunft für die 11 verbliebenen Geräte und ihre Betreiber entwickelt. Darunter befindet sich auch das österreichische Unternehmen Freefall.

Bargeldobergrenzen geben zu denken

Die Bargeldobergrenzen der Automaten sind ebenfalls diskussionswürdig. So kann man Edelmetalle beispielsweise bis 2000€ ohne Identitätsnachweis erwerben und veräußern. Dabei handelte es sich aber bereits um eine Absenkung, denn vor dem Januar 2020 betrug die Grenze 10.000€.

Im europäischen Vergleich liegen die Obergrenzen für anonyme Barzahlungen im Durchschnitt sehr hoch, umso bedenklicher ist die Situation der in Deutschland vorläufig geduldeten Automaten. Hier fällt auf, dass sie über eine deutlich geringere Schwelle verfügen. Diese liegt beispielsweise beim Betreiber Freefall bei nur 250€.

Warum also die verbliebenen deutschen Bitcoin-Automaten unter den Limits liegen, wie sie weitestgehend im europäischen Ausland gelten, aber andere Obergrenzen dafür weit über den europäischen Standards, ist ein Rätsel.

Dieser Artikel erschien zuerst auf Bitcoin-Kurier.

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